Kommentar #NachhaltigChancenSchaffen

Kommentar #NachhaltigChancenSchaffen

Zum 1. Januar 2024 wird der Regelsatz beim Bürgergeld um 12 Prozent auf 563,00 Euro erhöht. Grund für den erheblichen Anstieg ist eine neue Berechnungsgrundlage: Die Inflationsentwicklung wird nun doppelt so stark gewertet wie die allgemeine Lohnentwicklung.

Das Problem bei anhaltend hoher Inflation ist, dass das Bürgergeld stärker steigen würde als die durchschnittlichen Löhne. Das Lohnabstandsgebot wäre noch schwieriger einzuhalten. Dies ist aber essentiell – denn wer arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Auch muss klar sein, dass jede Erhöhung staatlicher Leistungen erst finanziert werden muss. Und dies geschieht über Steuergelder und Abgaben. Um das Lohnabstandsgebot zu wahren, sollten Sozialabgaben auf den Bruttolohn deshalb gesenkt werden. Diese sind insbesondere im Niedriglohnbereich viel relevanter als die Einkommenssteuer. Gleichzeitig müssen die Anreize zur Arbeitsaufnahme noch stärker als bisher erhöht werden. Mehrarbeit soll sich auszahlen.


 
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