Vertrauen kann man sich nicht kaufen

Im Unternehmertum gibt es eine Devise: Wenn dein Geschäftsmodell nicht funktioniert, dann überarbeite es! Findet dein Produkt keinen Absatz, dann verbessere es! Diesen Leitspruch sollte sich die SPD zu Herzen nehmen - und nicht erst seit dem Wahldebakel in Bayern und Hessen am vergangenen Sonntag. Die deutsche Sozialdemokratie steckt in einer Krise und die Verantwortlichen stehen regungslos am Rand. Eine Politik, die nur darauf beruht hart erarbeitete Steuergelder blindlings wieder umzuverteilen statt sie zu investieren, schafft kein langfristiges Vertrauen. Die Herausforderungen im Land können so nicht gestemmt werden.

Aber der Reihe nach: Bereits in früheren Bundesregierungen glaubten unzählige SPD-Minister mit Wahlgeschenken Mehrheiten oder doch wenigstens Stimmen gewinnen zu können. Während unter dem späten Gerhard Schröder noch das Prinzip des „Förderns und Forderns“ umgesetzt wurde, erleben wir seitdem eine SPD-Politik, die vornehmlich an Transfergeldempfänger ausgerichtet ist. Frei nach dem Motto: Wir geben mehr Geld - und dafür wählt ihr uns. Und genau dieses Geschäftsmodell funktioniert nicht im Jahr 2023. Die Leittragenden sind die gegenwärtigen und zukünftigen Steuerzahler, diejenigen die täglich schuften gehen und für sprudelnde Steuereinnahmen im Land sorgen – für sie wird es immer teurer. Arbeitnehmer und Arbeitgeber spüren das spätestens bei der monatlichen Lohnabrechnung, wenn mehr Sozialversicherungsbeiträge abgegeben werden müssen. Der aktuelle Arbeitsminister Hubertus Heil ist quasi der König in einer langen Reihe von Verteilungspolitikern, die gerne -fremdes Geld- umverteilen. Mit der Erhöhung des Bürgergeldes, der Rente ab 63 und utopischen Rentenversprechen wird der Bundeshaushalt über Jahrzehnte überbelastet und Ausgaben für Zukunftsinvestitionen in den Hintergrund gedrängt.

Die Sozialdemokraten kennen scheinbar ihre eigene arbeitende Basis nicht mehr. Die Menschen aus der SPD-Urklientel kümmern sich nicht vorrangig um die Bestimmung des eigenen Geschlechts oder die Cannabis-Legalisierung. Sie sorgen sich darum, wie sie aus eigenem Einkommen die nächste Energierechnung und die Miete zahlen können. Die SPD pflegt dagegen zu viele Nischenthemen und Nebenkriegsschauplätze, die mit Aufstieg nichts mehr zu tun haben. Nah an den Bürgern zu sein, heißt eben nicht, ihnen um jeden Preis Geld zuzuschieben, sondern vor allem die Ursachen ihrer Sorgen zu beheben.