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Regionalkreis: Berlin

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Kolumne

17.08.2023

In ihrer neusten Kolumne erklärt Sarna Röser, wie der Detox für Deutschland aussehen muss.

Ich schätze an unserem Land den starken Mittelstand, der das Rückgrat unserer Wirtschaft bildet. Unsere Tüftler und Denker, die Macherinnen und Macher. Ich schätze unsere Werte und Traditionen – und die Soziale Marktwirtschaft, die unser Land zu dem Wohlstand gebracht hat, in dem wir heute leben dürfen.

Derzeit ist der Mittelstand jedoch mit enormen Herausforderungen konfrontiert, die von unserer Regierung falsch oder zu wenig angegangen werden. Das Gütesiegel „Made in Germany“ verliert seinen Wert und Unternehmen wandern ab. Die Gründe sind vielfältig: Zu hohe Steuern und Abgaben, Bürokratiewirrwarr, Digitalisierungsflaute, Arbeits- & Fachkräftemangel, ineffiziente Maßnahmen beim Klimaschutz, Bildungsnotstand und und und... Inzwischen sind die Bedingungen zum erfolgreichen Wirtschaften in Deutschland so toxisch, dass wir bei allen internationalen Wettbewerbsvergleichen abschmieren. 
Es ist dringend an der Zeit, die Rahmenbedingungen für Unternehmen zu verbessern. Dafür braucht es einen grundlegenden Politikwechsel hin zu weniger Staatseingriffen und mehr Mut und Vertrauen in Markt, Wachstum und Innovation. Während der Staat in den wirtschaftlich guten Zeiten der vergangenen 20 Jahre seine Rolle immer weiter ausgebaut hat, muss er sich nun wieder auf seine Kernkompetenzen beschränken, damit ein neuer wirtschaftlicher Aufbruch gelingen kann werden. Das heißt: Statt die Sozialsysteme weiter auszubauen, muss es darum gehen, die Hilfe wieder auf die zu konzentrieren, die sie wirklich brauchen. Statt dem Staat immer höhere Steuereinnahmen zu bescheren, braucht es niedrigere Steuern und Abgaben, damit Arbeitnehmer und Arbeitgeber ihr Geld selbst zum Investieren nutzen können. Statt staatlich verordneter Regulierung und Kontrolle bis ins Kleinste, braucht es Freiraum und schnelle Behörden. 

Um es klar zu sagen: Unser Land braucht eine Detox-Kur zum Entschlacken, um einen zukunftsfähigen Standort für die kommenden Generationen zu ermöglichen. Allein den schlechten Bestand zu verwalten, wird künftig nicht mehr reichen. Der Staat, aber auch die Unternehmen, brauchen wieder mehr Spielraum für zukunftsgerichtete Investitionen – so muss die Haushaltspolitik des Bundes auf Zukunftsfelder wie Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur priorisiert und Steuern, Bürokratielasten und Abgaben für die Wirtschaft gesenkt werden. Eine solche grundlegende Reform gelingt aber nur, wenn die Politik parteiübergreifend um die besten pragmatischen Lösungen ringt, statt sich in ideologischen Debatten zu verlieren und völlig zu zerstreiten.  


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