DIE JUNGEN UNTERNEHMER fordern Kurskorrektur der Ampel

Thomas Hoppe: „Intel zeigt, dass man keine Branche herbeisubventionieren kann.“

Intel verschiebt den Baustart für die mit rund 10 Milliarden Euro Steuergeldern subventionierte Chipfabrik in Magdeburg ins Ungewisse. Dieses Mal angeblich um zwei Jahre – wenn es tatsächlich noch zum Baustart kommt. Die Fabrik wird nur bei einer besseren Nachfragelage für Intel kommen, erklärte Intel-Chef Gelsinger. Ob diese kommt, ist absolut unklar.

Dazu sagt Thomas Hoppe, Bundesvorsitzender von DIE JUNGEN UNTERNEHMER:

„Einzelne Unternehmen mit staatlichen Mitteln zu Hoffnungsträgern für das ganzes Land zu machen, ist ein falscher Politikansatz. Statt die Standortbedingungen für zukunftsweisende Investoren generell attraktiv zu machen, wird mit viel Geld versucht, einzelne Unternehmen nach Deutschland zu locken. Kommen sie nicht oder performen nicht, hat die Politik Milliarden verschwendet und für die Mehrheit der Unternehmen hat sich nichts verbessert. Das schafft weder Innovationen noch sichere Arbeitsplätze, wie jetzt deutlich wird. Den falschen Kurs bei Intel haben Bundesregierung und Landesregierung gemeinsam zu verantworten.

Vor allem Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die planwirtschaftliche Chipförderung vorangetrieben, indem er sich für die Erhöhung der ursprünglichen 6,8 Milliarden Euro Förderung auf nun 9,9 Milliarden Euro eingesetzt hat. Die Förderung sollte einen ‚Champion’ zur Ansiedlung in Sachsen-Anhalt bewegen, doch es war schon länger bekannt, dass sich Intel schlechter als viele Mitbewerber entwickelt.

Nicht die Politik sondern der Markt entscheidet, welche Unternehmen zu Champions werden und für Wachstum vor Ort sorgen. Statt Milliardengräbern brauchen wir Innovationsträger, die in Deutschland Ideen in Wachstum umsetzen. Sachsen-Anhalt leidet wie das gesamte Bundesgebiet unter zu hohen Steuern und Abgaben wie auch unter viel Bürokratie. Die Digitalisierung hinkt ebenfalls hinterher. Wenn wir diese Problemfelder ernsthaft angehen, dann kommen die Champions von allein. Das muss unsere Lehre aus dem Intel-Debakel sein.“